Stellungnahmen

31.01.2021
Stellungnahme zur „Verortung/ Anerkennung als Fachkraft der EX-IN-Genesungsbegleiter*innen im zukünftigen Fachkonzept“

28.10.2020
Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur „Durchführung strafrechtsbezogener Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus und einer Entziehungsanstalt in Nordrhein-Westfalen“

17.06.2019
Stellungnahme zum „Landesrahmenvertrag des Landes Nordrhein- Westfalen zwecks Vorlage beim Verbändetreffen am 19.06.2019“

17.06.2019
Stellungnahme zum Gesetzentwurf ,,zur Verbesserung des Rechtschutzes bei Fixierungen im Justiz- und im Maßregelvollzug und bei öffentlich- rechtlichen Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen des Landes Nord-Westfalen“

13.11.2017
Entwurf eines Ausführungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (AG-BTHG NRW)

15.08.2016
Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 31.08.2016
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des PsychKG, Drs. 16/12068

01.03.2016
Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten“

01.08.2013
Stellungnahme der „Rheinischen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie e.V.“ (RGSP) zum Entwurf des Gesetzes GEPA NRW, Wohn- und Teilhabegesetz (WTG)

03.06.2011
Stellungnahme zum „Gesetz zur Abschaffung der Videoüberwachung von zwangsweise untergebrachten Patientinnen
und Patienten in der Psychiatrie“